Windkraftanlage

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(Einfluss auf Radaranlagen)
(Genehmigungsgrundlage)
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== Rahmenbedingungen ==
== Rahmenbedingungen ==
=== Genehmigungsgrundlage ===
=== Genehmigungsgrundlage ===
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In Deutschland sind Windkraftanlagen nach §&nbsp;35 Abs. 1 Nr. 5 Baugesetzbuch (BauGB)<ref>[http://norm.bverwg.de/jur.php?baugb,35 § 35 BauGB, Bauen im Außenbereich]</ref> als Vorhaben im Außenbereich „privilegiert“. Durch planungsrechtliche Instrumente (Regionalplanung, Flächennutzungsplanung bzw. Bebauungspläne) können Vorrangflächen festgelegt und damit auch andere Flächen von der Windenergienutzung ausgeschlossen werden. Die Genehmigung erfolgt in der Regel als immissionsschutzrechtliche Genehmigung, die gleichzeitig alle anderen erforderlichen Genehmigungen einbezieht.
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In Deutschland sind Windkraftanlagen nach §&nbsp;35 Abs. 1 Nr. 5 Baugesetzbuch (BauGB) als Vorhaben im Außenbereich „privilegiert“. Durch planungsrechtliche Instrumente (Regionalplanung, Flächennutzungsplanung bzw. Bebauungspläne) können Vorrangflächen festgelegt und damit auch andere Flächen von der Windenergienutzung ausgeschlossen werden. Die Genehmigung erfolgt in der Regel als immissionsschutzrechtliche Genehmigung, die gleichzeitig alle anderen erforderlichen Genehmigungen einbezieht.
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In der Praxis wird oft versucht, politisch auf die Genehmigungsbehörden sowohl pro als auch contra Windenergienutzung Einfluss zu nehmen. Dies ist genauso wenig zulässig wie eine übermäßige Standardisierung der Verfahren durch Windenergieerlasse (siehe z.&nbsp;B. Abstandsregelungen im Windenergieerlass Nordrhein-Westfalen.<ref>[http://www.bielefeld.ihk.de/fileadmin/redakteure/standortpolitik/Verkehr_und_Planung/windenergieerlass_vom_21.10.05.pdf Grundsätze für Planung und Genehmigung von Windkraftanlagen, Windenergie-Erlass, 21. Oktober 2005] (PDF-Datei, 160&nbsp;kB).</ref>)
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In der Praxis wird oft versucht, politisch auf die Genehmigungsbehörden sowohl pro als auch contra Windenergienutzung Einfluss zu nehmen. Dies ist genauso wenig zulässig wie eine übermäßige Standardisierung der Verfahren durch Windenergieerlasse (siehe z.&nbsp;B. Abstandsregelungen im Windenergieerlass Nordrhein-Westfalen.)
=== Förderung ===
=== Förderung ===

Version vom 7. Februar 2011, 11:58 Uhr

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